ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER INTERNET-SHOPS

§ 1 Definitionen

1. Arbeitstage – bedeuten Wochentage von Montag bis Freitag unter Ausschluss von gesetzlichen Feiertagen.
2. Lieferung – bedeutet eine faktische Handlung, die auf der Lieferung der in der Bestellung bestimmten Ware durch den Verkäufer an den Kunden über einen Lieferanten beruht.
3. Funktionalität - die Fähigkeit eines digitalen Inhalts, eines digitalen Dienstes oder einer Ware, seine Funktion in Anbetracht der beabsichtigten Nutzung zu erfüllen.
4. Passwort – bedeutet eine Reihe von Buchstaben, Ziffern oder anderen Zeichen, die vom Kunden bei der Registrierung im Internet-Shop gewählt und zur Sicherung des Zugriffs auf das Konto des Kunden im Internet-Shop genutzt werden.
5. Integration - die Kombination digitaler Inhalte oder digitaler Dienstleistungen mit Elementen der digitalen Umgebung des Verbrauchers und Integration in diese Elemente, um die Einhaltung des Vertrags über die Bereitstellung digitaler Inhalte oder digitaler Dienstleistungen zu gewährleisten.
6. Interoperabilität - die Fähigkeit digitaler Inhalte, eines digitalen Dienstes oder einer Ware, mit Computerhardware oder -software zu interagieren, die normalerweise nicht für digitale Inhalte, einen digitalen Dienst oder eine Ware derselben Art verwendet wird.
7. Kunde - bezeichnet eine Rechtsperson, der in Übereinstimmung mit den Vorschriften und gesetzlichen Bestimmungen Dienstleistungen elektronisch erbracht werden können oder mit der ein Kaufvertrag abgeschlossen werden kann.
8. Kompatibilität - die Interoperabilität digitaler Inhalte, digitaler Dienstleistungen oder Waren mit Hardware oder Software, die üblicherweise für die Nutzung digitaler Inhalte, digitaler Dienstleistungen oder Waren desselben Typs verwendet werden, ohne dass sie konvertiert werden müssen.
9. Konto des Kunden – bedeutet ein individuelles Kundenpanel, das vom Verkäufer nach der durch den Kunden durchgeführten Registrierung eröffnet wird.
10. Lieferant bedeutet einen Kurierdienst, mit dem der Verkäufer bei der Durchführung der Warenlieferung zusammenarbeitet.
11. Vorschriften - bedeutet diese Vorschriften.
12. Registrierung – bedeutet eine faktische Handlung, die auf eine in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestimmte Art und Weise ausgeübt wird und zur Nutzung aller Funktionalitäten des Internet-Shops durch den Kunden erforderlich ist.
13. Verbraucher ist jede natürliche Person, die mit dem Unternehmer ein Rechtsgeschäft vornimmt, das direkt mit ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit nicht verbunden ist.
14. Website des Internet-Shops – bedeutet die Webseiten, unter denen der Verkäufer das Internet-Shop führt und die unter der Domain keys360.de. betrieben werden.
15. Digitale Umgebung - die Hardware, Software und Netzverbindungen, die ein Verbraucher verwendet, um auf digitale Inhalte oder einen digitalen Dienst zuzugreifen oder diese zu nutzen.
16. Ware - ist ein vom Verkäufer über die Webseite des Online-Shops präsentiertes Produkt, das Gegenstand des Kaufvertrages sein kann.
17. Waren mit digitalen Elementen - Waren, die digitale Inhalte oder einen digitalen Dienst enthalten oder mit diesen in einer Weise verbunden sind, dass das Fehlen der digitalen Inhalte oder des digitalen Dienstes ihr ordnungsgemäßes Funktionieren verhindern würde.
18. Digitale Inhalte - bezeichnet Daten, die in digitaler Form erzeugt und bereitgestellt werden.
19. Beständigkeit - die Fähigkeit der Ware, ihre Funktion und Eigenschaften bei normalem Gebrauch beizubehalten.
20. Webseite - des Online-Shops bedeutet Webseiten, unter denen der Verkäufer seinen Online-Shop in der Domäne keys360.de.
21. Werktage - sind Wochentage von Montag bis Freitag außer den gesetzlichen Feiertagen.
22. Digitale Dienstleistung – eine Dienstleistung, die dem Unternehmer mit Verbraucherrechten folgendes ermöglicht:
    1. Die Herstellung, Verarbeitung, Speicherung oder Zugang zu Daten in digitaler Form zu gewährleisten;
    2. Die Weitergabe von digitalen Daten, die vom Verbraucher oder anderen Nutzern des Dienstes übermittelt oder erstellt wurden, zu ermöglichen;
    3. Andere Formen der Interaktion mit Hilfe digitaler Daten sicherzustellen.

§ 2 Allgemeine Bestimmungen und Nutzung des Online-Shops

1. Sämtliche Rechte am Internet-Shop, darunter die Urhebervermögensrechte, Rechte des geistigen Eigentums an seiner Bezeichnung, der Internetdomain, der Website des Internet-Shops wie auch an Mustern, Formularen, Logos gehören dem Verkäufer. Die Nutzung dieser Rechte darf ausschließlich auf die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestimmte Weise und gemäß diesen Geschäftsbedingungen erfolgen.
2. Der Verkäufer bemüht sich, dass die Nutzung des Internet-Shops für Internetbenutzer unter Einsatz von allen populären Internetbrowsern, operativen Systemen, Computertypen und Typen der Internetverbindungen möglich ist. Der Verkäufer garantiert nicht und ist dafür nicht verantwortlich, dass jede Konfigurationsvariante der elektronischen Geräte, die sich im Besitz des Internetbenutzers befinde, die Nutzung des Internet-Shops ermöglicht. Als minimale technische Anforderungen, die die Nutzung der Webseiten des Internet-Shops ermöglichen, gilt ein Internetbrowser mindestens Version Internet Explorer 11 oder Chrome 110 oder FireFox 109 oder Opera 95 oder Safari 11 oder neuere mit aktivierte JavaScript und installierte Adobe Flash Payer ohne Systeme, die das Anzeigen von Flash-Objekten sperren, der die Cookies-Daten akzeptiert und Internet Netz mit Kapazität mindestens 256 kbit/s. Internet-Shop Webseite ist für Minimale Bildschirmauflösung 1024x768 Pixel optimiert.
3. Der Verkäufer verwendet "Cookies ", die bei Nutzung der Webseite des Online-Shops durch Kunden auf der Festplatte des Endgeräts des Kunden durch Server des Verkäufers gespeichert werden. Durch Verwendung von "Cookies" soll das reibungslose Funktionieren der Webseite des Online-Shops auf Endgeräten der Kunden gewährleistet werden. "Cookies" verursachen keine Schäden am Endgerät des Kunden sowie keine Änderungen sowohl in der Konfiguration der Endgeräte als auch in der auf diesen Geräten installierten Software. Jeder Kunde kann „Cookies” in Webbrowser-Einstellungen seines Endgerätes deaktivieren. Der Verkäufer weist jedoch darauf hin, dass die Deaktivierung von „Cookies” zu Hindernissen führen kann oder die Nutzung der Webseite des Online-Shops unmöglich macht.
4. Um im Online-Shop Bestellungen über die Webseite des Online-Shops aufzugeben oder auf Webseiten des Online-Shops zugängliche Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen, muss jeder Kunde über ein aktives E-Mail-Konto verfügen.
5. Um die von dem Verkäufer bereitgestellten digitalen Inhalte nutzen zu können, muss der Kunde über eine Hardware verfügen, die die jeweils auf der Website des Shops angegebenen Anforderungen erfüllt.
6. Die Übermittlung von rechtswidrigen Inhalten sowie die Nutzung des Online-Shops, der Webseiten des Online-Shops und der kostenlosen Dienstleistungen des Verkäufers in rechtswidriger Weise, gegen die guten Sitten oder unter Verletzung der Grundrechte Dritter, sind den Kunden untersagt.
7. Der Verkäufer erklärt, dass sich der öffentliche Charakter des Internets und die Nutzung der auf elektronischem Weg erbrachten Dienstleistungen mit der Gefahr der Erfassung und Modifizierung der Kundendaten durch unberechtigte Personen verbindet. Deshalb sollen die Kunden entsprechende technische Mittel anwenden, die die oben genannte Gefahr minimalisieren. Es geht insbesondere um Antivirenprogramme und Programme, die die Identität der Internetbenutzer schützen. Der Verkäufer darf den Kunden niemals bitten, ihm sein Passwort in jedweder Form zur Verfügung zu stellen.
8. Es ist nicht zulässig, die Ressourcen und Funktionen des Online-Shops zum Zwecke der Durchführung von Geschäften durch den Kunden zu nutzen, die die Interessen des Verkäufers verletzen würden, d.h. Werbung für Geschäfte eines anderen Unternehmers oder Produkts; Geschäfte, die die Einstellung von Inhalten beinhalten, die nichts mit den Aktivitäten des Verkäufers zu tun haben; Geschäfte, die die Einstellung von falschen oder irreführenden Inhalten beinhalten.

§ 3 Registrierung

1. Zur Einrichtung eines Kundenkontos muss sich der Kunde vorher registrieren.
2. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, um eine Bestellung im Online-Shop zu platzieren.
3. Zur Registrierung braucht der Kunde das Registrierformular auszufüllen, das vom Dienstleistungsgeber auf der Website des Onlineservices bereitgestellt wird, und anschließend das ausgefüllte Formular auf elektronischem Wege an den Verkäufer zu senden – durch Auswahl der entsprechenden Funktion auf dem Registrierformular. Während der Registrierung wählt der Kunde ein individuelles Passwort aus.
4. Beim Ausfüllen des Registrierungsformulars kann sich der Kunde mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vertraut machen und deren Inhalt akzeptieren, indem er das entsprechende Kästchen im Formular anklickt.
5. Der Kunde kann während der Registrierung die Verarbeitung der personenbezogenen Daten für Marketingzwecke gestatten, indem er das entsprechende Kästchen im Formular anklickt. Der Kunde wird vom Verkäufer in einem solchen Fall über den Zweck der Datenerhebung sowie auch über die dem Verkäufer bekannten und von ihm zukünftig geplanten Empfänger dieser Daten informiert.
6. Die Einwilligung des Kunden zur Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten für Marketingzwecke entscheidet nicht darüber, ob der Vertrag über die Erbringung von elektronischen Dienstleistungen "Führung des Kunden-Benutzerkontos" mit dem Verkäufer abgeschlossen werden kann. Die Einwilligung des Kunden kann jederzeit durch eine entsprechende Erklärung zurückgezogen werden. Die Erklärung kann dem Verkäufer per E-Mail gesendet werden.
7. Der Kunde erhält unverzüglich nach der erfolgreichen Registrierung eine Registrierungsbestätigung auf seine im Registrierungsformular angegebene E-Mail-Adresse. Zu diesem Zeitpunkt wird der Vertrag über die Erbringung von elektronischen Dienstleistungen "Führung des Kunden-Benutzerkontos" abgeschlossen und der Kunde erhält ab diesem Zeitpunkt Zugriff auf sein Benutzerkonto und kann die während der Registrierung angegebenen Angaben ändern.

§ 4 Bestellung

1. Der Kunde kann Bestellungen im Online-Shop über seine Webseite 7 Tage die Woche, 24 Stunden am Tag aufgeben.
2. Jeder Kunde, der die Bestellung über die Webseite des Online-Shops aufgibt, stellt seine Bestellung zusammen, indem er die für ihn interessante Ware auswählt. Die Ware wird zur Bestellung hinzugefügt, wenn der Kunde auf Webseite des Online-Shops den Button "IN DEN WARENKORB" unter der präsentierten Ware anklickt. Nach Fertigstellung der gesamten Bestellung und Angabe der Lieferungs- und Zahlungsform im „WARENKORB”, gibt der Kunde seine Bestellung auf, indem er durch Klicken auf Webseite des Online-Shops auf den Button „KAUFEN UND BEZAHLEN“ das Bestellformular an den Verkäufer abschickt. Vor jedem Abschicken der Bestellung an den Verkäufer wird der Kunde über den Gesamtpreis der bestellten Ware und der Lieferung sowie über sämtliche zusätzlichen Kosten, die er im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag zu tragen hat, informiert.
3. Im Falle, dass der Gegenstand des Kaufvertrags digitale Inhalte sind, kann der Kunde vor dem Absenden der Bestellung durch das Ankreuzen des entsprechenden Feldes im Bestellformular seine Zustimmung zur Bereitstellung der digitalen Inhalte vor Ablauf der Frist für den Widerruf des Kaufvertrags geben.
4. Im Falle, dass der Gegenstand des Verkaufsvertrags digitale Inhalte sind, erklärt der Kunde in der elektronischen Nachricht, die seine endgültige Bestellung enthält, ausdrücklich sein Einverständnis, dass ihm digitale Inhalte vom Verkäufer übermittelt werden.
5. Die Aufgabe einer Bestellung gilt als Abgabe eines Angebotes durch den Kunden dem Verkäufer gegenüber über den Abschluss eines Kaufvertrags für Waren, die Gegenstand der Bestellung sind.
6. Nach Aufgabe der Bestellung sendet der Verkäufer an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse eine Bestätigung der Kundenbestellung.
7. Nach Bestätigung der Kundenbestellung sendet der Verkäufer an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse die Information über die Annahme der Bestellung zur Abwicklung. Die Information über die Annahme der Bestellung zur Abwicklung gilt als Erklärung des Verkäufers über die Annahme des Angebots im Sinne von § 4 Abs. 5 oben. Mit Zustellung dieser Erklärung an E-Mail-Server des Kunden gilt der Kaufvertrag als abgeschlossen.
8. Nach Abschluss des Kaufvertrags bestätigt der Verkäufer dem Kunden die Vertragsbedingungen, indem er sie auf einem dauerhaften Datenträger an die E-Mail-Adresse des Kunden oder schriftlich an die vom Kunden bei Aufgabe der Bestellung angegebene Anschrift sendet.
9. Der Kunde des Online-Shops hat die Möglichkeit, freiwillig und kostenlos eine Bewertung über die im Online-Shop getätigten Einkäufe abzugeben. Gegenstand der Stellungnahme kann auch eine Bewertung, ein Foto oder eine Rezension eines im Online-Shop gekauften Produkts sein.
10. Der Kunde des Online-Shops hat die Möglichkeit, freiwillig und kostenlos eine Bewertung der im Online-Shop getätigten Käufe abzugeben. Gegenstand der Bewertung kann auch eine Bewertung, ein Foto oder eine Rezension des im Online-Shop gekauften Produkts sein.
11. Eine Bewertung kann nur von einem Kunden abgegeben werden, der Käufe im Online-Shop des Verkäufers getätigt hat.
12. Nach den im Online-Shop getätigten Käufen übermittelt der Verkäufer die zur Erstellung einer Einladung erforderlichen Daten an das Unternehmen, das den Umfragungsprozess unterstützt. Der Versand von Umfragen und der Prozess der Sammlung von Bewertungen in Formularen wird vollständig von der Firma TrustMate SA mit Sitz in Bartoszowicka 3, 51-641 Breslau betreut. TrustMate SA sendet dem Kunden eine E-Mail mit der Bitte um Abgabe einer Bewertung und einem Link zu einem Online-Formular, das die Abgabe einer Bewertung ermöglicht – das Online-Formular ermöglicht die Beantwortung von Fragen des Verkäufers zu den Käufen, deren Bewertung, das Hinzufügen einer eigenen Beschreibung der Bewertung und eines Fotos des gekauften Produkts. Falls keine Bewertung nach dem Erhalt der ersten Einladung zur Abgabe einer Bewertung abgegeben wird, kann TrustMate den Versand der Einladung wiederholen.
13. Die vom Kunden abgegebenen Bewertungen werden vom Verkäufer im Online-Shop und auf der Visitenkarte TrustMate.io veröffentlicht.
14. Die Abgabe einer Bewertung darf vom Kunden nicht für rechtswidrige Handlungen genutzt werden, insbesondere für Handlungen, die einen unlauteren Wettbewerb gegenüber dem Verkäufer darstellen oder die persönlichen Rechte, das geistige Eigentum oder andere Rechte des Verkäufers oder Dritter verletzen.
15. Eine Bewertung kann nur für tatsächlich im Online-Shop des Verkäufers gekaufte Produkte abgegeben werden. Es ist untersagt, fiktive/scheinbare Kaufverträge zum Zweck der Abgabe einer Bewertung abzuschließen. Autor der Bewertung darf auch nicht der Verkäufer selbst oder seine Mitarbeiter sein, unabhängig von der Grundlage der Beschäftigung.
16. Eine abgegebene Meinung kann jederzeit von ihrem Autor entfernt werden.

§ 5 Vereinbarung über die Bereitstellung digitaler Inhalte oder Dienste

1. Wann immer in diesem Absatz auf digitale Inhalte Bezug genommen wird, sind darunter auch Waren zu verstehen, die lediglich als Medium für digitale Inhalte dienen.
2. Bei einem Vertrag, gemäß dem der Verkäufer verpflichtet ist, digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen und andere Leistungen zu erbringen, gelten die Bestimmungen dieses Kapitels nur in dem Umfang, in dem sich die vertraglichen Bestimmungen auf die digitalen Inhalte oder digitalen Dienstleistungen beziehen.
3. Der Verkäufer liefert dem Unternehmer mit Verbraucherrechten die digitale Inhalte oder digitale Dienste unmittelbar nach dem Vertragsabschluss, es sei denn, die Parteien haben etwas anderes vereinbart.
4. Digitale Inhalte gelten als geliefert, sobald die digitalen Inhalte oder ein Mittel, das den Zugriff auf die digitalen Inhalte ermöglicht oder das Herunterladen der digitalen Inhalte erlaubt, dem Unternehmer mit Verbraucherrechten oder einem physischen oder virtuellen Gerät, das der Unternehmer mit Verbraucherrechten selbst zu diesem Zweck ausgewählt hat, zur Verfügung gestellt wurden, oder wenn der Unternehmer mit Verbraucherrechten oder ein solches Gerät darauf zugegriffen hat.
5. Der digitale Dienst gilt als erbracht, wenn der Unternehmer mit den Rechten eines Verbrauchers oder ein physisches oder virtuelles Gerät, das der Unternehmer mit den Rechten eines Verbrauchers selbst zu diesem Zweck ausgewählt hat, Zugang zu ihm erhalten hat.
6. Wenn der Verkäufer die digitalen Inhalte oder die digitalen Dienste nicht geliefert hat, fordert der Unternehmer mit Verbraucherrechten ihn auf, diese zu liefern. Wenn der Verkäufer die digitalen Inhalte oder die digitalen Dienste nicht unverzüglich oder innerhalb einer zusätzlichen, ausdrücklich zwischen den Parteien vereinbarten Frist liefert, kann der Unternehmer mit Verbraucherrechten vom Vertrag zurücktreten.
7. Ein Unternehmer mit Verbraucherrechten kann vom Vertrag zurücktreten, ohne zur Lieferung von digitalen Inhalten oder digitalen Diensten aufzufordern, wenn:
   1. Aus der Erklärung oder den Umständen des Verkäufers eindeutig hervorgeht, dass er die digitalen Inhalte oder die digitale Dienstleistung nicht liefern wird, oder;
   2. Der Unternehmer mit Rechten eines Verbrauchers und der Verkäufer haben vereinbart oder es ergibt sich eindeutig aus den Umständen des Vertragsschlusses, dass der bestimmte Liefertermin für die digitale Inhalte oder die digitalen Dienste von wesentlicher Bedeutung für den Unternehmer mit Rechten eines Verbrauchers war, und der Verkäufer hat diese nicht zu diesem Termin geliefert.
8. Der Verkäufer trägt die Beweislast für die Lieferung des digitalen Inhalts oder der digitalen Dienstleistung.
9. Die digitalen Inhalte oder der digitale Dienst sind vertragsgemäß, wenn insbesondere vertragsgemäß fortbestehen:
   1. Die Beschreibung, Art, Menge, Qualität, Vollständigkeit, Funktionalität, Kompatibilität, Interoperabilität und Verfügbarkeit technischer Unterstützung sowie von Updates;
   2. Nützlichkeit für einen bestimmten Zweck, für den sie benötigt werden, von Unternehmern mit Verbraucherrechten, über die der Unternehmer mit Verbraucherrechten den Verkäufer spätestens im Moment des Vertragsschlusses informiert hat und die der Unternehmer akzeptiert hat.
10. Darüber hinaus müssen die digitalen Inhalte oder der digitale Service, um als vertragskonform zu gelten:
    1. Für die Zwecke geeignet sein, für welche die digitalen Inhalte oder digitalen Dienste dieser Art normalerweise genutzt werden, und zwar unter Berücksichtigung des geltenden Rechts, der technischen Normen oder der guten Praxis;
    2. in einer solchen Menge aufzutreten und solche Eigenschaften zu haben, einschließlich Funktionalität, Kompatibilität, Verfügbarkeit, Kontinuität und Sicherheit, die für digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen dieser Art typisch sind und die Unternehmer mit Verbraucherrechten vernünftigerweise erwarten können, unter Berücksichtigung der Art der digitalen Inhalte oder digitalen Dienstleistungen sowie der öffentlichen Zusicherungen, die vom Verkäufer, seinen Rechtsvorgängern oder von in seinem Namen handelnden Personen insbesondere in der Werbung oder auf dem Etikett gemacht wurden, es sei denn, der Verkäufer nachweist, dass:
       a. Er die betreffende öffentliche Zusicherung nicht kannte und auch bei vernünftiger Betrachtung auch nicht kennen konnte;
       b. Die öffentliche Zusicherung vor Abschluss des Vertrages unter den Bedingungen und in der Form, in der sie gegeben wurde, oder in vergleichbarer Weise berichtigt wurde;
    3. mit Zubehör und Anleitungen geliefert werden, deren Lieferung der Unternehmer mit den Rechten des Verbrauchers vernünftigerweise erwarten kann.
    4. übereinstimmen mit der Testversion oder der Ankündigung, die dem Unternehmer mit den Rechten eines Verbrauchers vom Verkäufer vor Abschluss des Vertrags zur Verfügung gestellt wurde.
11. Der Verkäufer informiert den Unternehmer mit Verbraucherrechten über Aktualisierungen, einschließlich solcher, die die Sicherheitsmaßnahmen betreffen, die notwendig sind, um die Übereinstimmung der digitalen Inhalte oder der digitalen Dienstleistung mit dem Vertrag aufrechtzuerhalten, und stellt sie dem Unternehmer mit Verbraucherrechten für folgende Zeit zur Verfügung:
    1. Die Bereitstellung digitaler Inhalte oder digitaler Dienstleistungen, wie im Vertrag angegeben, auf dessen Grundlage die Bereitstellung fortgesetzt wird, oder;
    2. angemessen erwartet durch den Unternehmer mit Verbraucherrechten, unter Berücksichtigung der Art des digitalen Inhalts oder der digitalen Dienstleistung und des Zwecks, für den sie verwendet werden, sowie der Umstände und der Natur des Vertrages, sofern der Vertrag die Bereitstellung von digitalem Inhalt oder digitalen Dienstleistungen einmalig oder in Teilen vorsieht.
12. Wenn der Unternehmer mit den Rechten des Verbrauchers innerhalb eines angemessenen Zeitraums die vom Verkäufer bereitgestellten Aktualisierungen nicht installiert, haftet der Verkäufer nicht für die Nichterfüllung der digitalen Inhalte oder der digitalen Dienstleistungen, die ausschließlich auf das Fehlen von Aktualisierungen zurückzuführen ist, wenn:
    1. hat den Unternehmer mit Verbraucherrechten über die Aktualisierung und die Konsequenzen ihrer Nichtinstallation informiert;
    2. Die Nichtinstallation oder fehlerhafte Installation des Updates nicht auf Fehler in den Installationsanweisungen des Herstellers zurückzuführen ist.
13. Sieht der Vertrag die fortlaufende Bereitstellung digitaler Inhalte oder digitaler Dienste vor, so müssen die digitalen Inhalte oder digitalen Dienste für den vertraglich festgelegten Zeitraum ihrer Bereitstellung vertragskonform bleiben.
14. Die digitalen Inhalte oder die digitale Dienstleistung werden in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuellsten Version bereitgestellt, sofern die Parteien nichts anderes vereinbaren.
15. Der Verkäufer haftet für die Vertragswidrigkeit des in einem Stück oder in Teilen gelieferten digitalen Inhalts oder digitalen Dienstes, die zum Zeitpunkt der Lieferung bestand und innerhalb von zwei Jahren nach diesem Zeitpunkt offensichtlich wurde. Jede Nichtübereinstimmung des digitalen Inhalts oder der digitalen Dienstleistung mit dem Vertrag, die vor Ablauf eines Jahres ab dem Zeitpunkt der Lieferung des digitalen Inhalts oder der digitalen Dienstleistung offensichtlich wird, gilt als bereits zum Zeitpunkt der Lieferung vorhanden.
16. Der Verkäufer kann sich nicht auf den Ablauf der im obigen Absatz genannten Frist für die Feststellung der Vertragswidrigkeit der digitalen Inhalte oder der digitalen Dienstleistung berufen, wenn der Verkäufer die Vertragswidrigkeit arglistig verschwiegen hat.
17. Der Verkäufer haftet für die Vertragswidrigkeit der fortlaufend gelieferten digitalen Inhalte oder digitalen Dienstleistungen, die zu dem Zeitpunkt, zu dem sie vertraglich geliefert werden sollten, eingetreten oder erkennbar geworden ist. Es wird davon ausgegangen, dass die Nichtübereinstimmung des digitalen Inhalts oder des digitalen Dienstes mit dem Vertrag während dieses Zeitraums eingetreten ist, wenn sie während dieses Zeitraums offensichtlich wurde.
18. Der Verkäufer haftet für die Vertragswidrigkeit der digitalen Inhalte oder des digitalen Services in dem in § 5 (12) geregelten Umfang, die innerhalb des in dieser Bestimmung genannten Zeitraums eingetreten ist.
19. Die in § 5 (17) und § 5 (19) genannten Prämissen gelten nicht, wenn:
    1. Die digitale Umgebung des Unternehmers mit Verbraucherrechten ist nicht kompatibel mit den technischen Anforderungen, über die der Verkäufer ihn vor Vertragsabschluss klar und verständlich informiert hat.
    2. Der Unternehmer mit Verbraucherrechten, der vor dem Abschluss des Vertrags in klarer und verständlicher Weise über die Pflicht zur Zusammenarbeit mit dem Verkäufer informiert wird, in einem angemessenen Umfang und unter Verwendung der für ihn am wenigsten belastenden technischen Mittel, um festzustellen, ob das Fehlen der Übereinstimmung von digitalen Inhalten oder digitalen Dienstleistungen mit dem Vertrag rechtzeitig auf die Merkmale der digitalen Umgebung des Unternehmers mit Verbraucherrechten zurückzuführen ist, erfüllt diese Pflicht nicht.
20. Wenn der digitale Inhalt oder die digitale Dienstleistung nicht vertragsgemäß ist, kann der Verbraucher oder der Unternehmer mit Verbraucherrechten eine Erklärung zur Minderung des Preises abgeben oder vom Vertrag zurücktreten, wenn Folgendes eintritt:
21. Der Verkäufer kann es ablehnen, den digitalen Inhalt oder die digitale Dienstleistung in Übereinstimmung mit dem Vertrag zu erbringen, wenn die Herstellung der Vertragsmäßigkeit des digitalen Inhalts oder der digitalen Dienstleistung unmöglich ist oder für den Verkäufer unverhältnismäßige Kosten bedeuten würde.
22. Bei der Bewertung der Übermäßigkeit der Kosten für den Verkäufer werden alle Umstände des Falls berücksichtigt, insbesondere die Bedeutung der Nichterfüllung des Vertrags durch die Ware, der Wert der vertragsgemäßen Ware sowie übermäßige Unannehmlichkeiten für den Unternehmer, die dem Verbraucher aufgrund der Änderung der Art und Weise entstehen, wie die Ware mit dem Vertrag in Einklang gebracht wird.
23. Der Verkäufer bringt den digitalen Inhalt oder die digitale Dienstleistung innerhalb einer angemessenen Frist in Übereinstimmung mit dem Vertrag, nachdem der Verkäufer vom Unternehmer mit Verbraucherrechten über die Nichterfüllung des Vertrages informiert wurde, und ohne übermäßige Unannehmlichkeiten für den Unternehmer mit Verbraucherrechten, unter Berücksichtigung ihrer Art und des Zwecks, zu dem sie verwendet werden. Die Kosten für die Angleichung des digitalen Inhalts oder der digitalen Dienstleistung an den Vertrag trägt der Verkäufer.
24. Wenn der digitale Inhalt oder die digitale Dienstleistung nicht mit dem Vertrag übereinstimmt, kann der Unternehmer mit Verbraucherrechten eine Erklärung über die Preissenkung oder den Rücktritt vom Vertrag abgeben, wenn:
    1. Es unmöglich ist, die digitalen Inhalte oder den digitalen Service in Übereinstimmung mit dem Vertrag zu erbringen, oder dies unangemessene Kosten gemäß §5.23 und §5.24 erfordern würde;
    2. Der Verkäufer es versäumt hat, die digitalen Inhalte oder den digitalen Dienst gemäß §5 (25) in Übereinstimmung mit dem Vertrag zu erbringen;
    3. Die Nichtübereinstimmung der digitalen Inhalte oder der digitalen Dienstleistung mit dem Vertrag fortbesteht, obwohl der Verkäufer versucht hat, die digitalen Inhalte oder die digitale Dienstleistung mit dem Vertrag in Einklang zu bringen;
    4. Die Nichtübereinstimmung der digitalen Inhalte oder der digitalen Dienstleistung mit dem Vertrag eine Preisminderung oder einen Rücktritt vom Vertrag rechtfertigt, ohne dass zuvor auf die in §5.22 genannten Rechtsmittel zurückgegriffen wurde;
25. Der Verkäufer ist nur verpflichtet, den Preis für den Teil zu erstatten, der dem nicht vertragsgemäßen digitalen Inhalt oder digitalen Dienst entspricht, sowie für den digitalen Inhalt oder digitalen Dienst, dessen Verpflichtung zur Bereitstellung aufgrund des Rücktritts vom Vertrag entfallen ist.
26. Der Verkäufer erstattet den Preis mit der gleichen Zahlungsmethode, die der Unternehmer mit Verbraucherrechten verwendet hat, es sei denn, der Unternehmer mit Verbraucherrechten hat ausdrücklich einem anderen Rückzahlungsmodus zugestimmt, der für ihn keine Kosten verursacht.
27. Der Verkäufer darf Änderungen an den digitalen Inhalten oder der digitalen Dienstleistung, die für die Erfüllung des Vertrags nicht erforderlich sind, nur vornehmen, wenn der Vertrag dies vorsieht, und nur aus guten Gründen, die im Vertrag angegeben sind. Der Verkäufer ist jedoch nicht berechtigt, die bereitgestellten digitalen Inhalte oder digitalen Dienstleistungen einmalig zu ändern.
28. Der Unternehmer ist verpflichtet, den Verbraucher in klarer und verständlicher Weise über die in § 5 Absatz 36 genannte Änderung zu informieren.

§ 6 Zahlung

1. Die auf Webseite des Online-Shops bei jeder Ware angegebenen Preise verstehen sich als Bruttopreise (inkl. MwSt) und enthalten keine Information über Versandkosten sowie andere Kosten, die der Kunde im Zusammenhang mit dem Abschluss des Kaufvertrags zu tragen hat. Diese Kosten werden dem Kunden jeweils nach Wahl der Versandart und bei Bestellungsaufgabe mitgeteilt.
2. Der Kunde kann folgende Zahlungsformen für die bestellten Waren wählen:
   1. durch Banküberweisung auf das Bankkonto des Verkäufers (in diesem Fall wird die Bestellung abgewickelt, sobald ein Verkäufer dem Kunden eine Bestellbestätigung sendet und nach dem Zahlungseingang auf das Bankkonto des Verkäufers);
   2. Zahlungskarte, Banküberweisung oder BLIK über ein externes przelewy24.pl Zahlungssystem, das von PayPro S.A. mit Sitz in Poznań betrieben wird (in diesem Fall wird die Bestellung bearbeitet, nachdem der Verkäufer dem Kunden eine Bestätigung über die Annahme der Bestellung gesendet hat und nachdem das Geld dem Bankkonto des Verkäufers gutgeschrieben wurde, nachdem er die Informationen vom przelewy24.pl System über den erfolgreichen Abschluss der Zahlung erhalten hat);
   3. mit der BLIK-Kreditkarte oder per Banküberweisung über das externe Zahlungssystem Stripe, das von der Firma Stripe Inc. mit Sitz in San Francisco, Kalifornien, betrieben wird (in diesem Fall wird die Ausführung der Bestellung nach Abschluss des Vertrags gemäß den im Regelwerk festgelegten Bedingungen und nach Erhalt der Informationen vom Stripe-System über die Zahlung des Kunden durch den Verkäufer aufgenommen);
   4. Zahlungskarte oder Banküberweisung mit externem Zahlungssystem PayU, das von der Firma PayU S.A. mit Sitz in Posen, Polen bedient wird (in diesem Fall beginnt die Abwicklung der Bestellung , wenn der Verkäufer dem Kunden eine Bestätigung über die Annahme der Bestellung sendet und der Verkäufer aus dem PayU-System eine Information über die Zahlung durch den Kunden erhält).
3. Der Kunde hat die Zahlung für die Bestellung in Höhe des Betrags, der sich aus dem abgeschlossenen Kaufvertrag ergibt, innerhalb von 2 Werktagen zu leisten, wenn er die Zahlungsart Vorauskasse gewählt hat.

§ 7 Lieferung

1. Der Verkäufer liefert auf dem Gebiet der Deutschland.
2. Der Verkäufer ist verpflichtet, Waren, die Gegenstand des Kaufvertrags sind, ohne jegliche Mängel zu liefern.
3. Der Verkäufer setzt auf der Webseite des Online-Shops Information darüber ein, wie viele Tage für die Lieferung und die Abwicklung der Bestellung erforderlich sind.
4. Der Liefertermin und die Frist für die Abwicklung der Bestellung, die auf der Webseite des Online-Shops angegeben sind, werden in Werktagen nach §4 Abs. 2 der Geschäftsbedingungen berechnet.
5. Die bestellten Waren werden an den Kunden über den Lieferanten an die im Formular der Bestellung genannte Adresse geliefert.
6. Der Kunde ist verpflichtet, die zugestellte Sendung innerhalb der Frist und in der Weise, wie sie bei derartigen Sendungen üblich sind, in Anwesenheit des Mitarbeiters des Lieferanten zu prüfen. Wird Verlust oder Beschädigung der Sendung festgestellt, kann der Kunde vom Mitarbeiter des Lieferanten die Erstellung eines entsprechenden Protokolls verlangen.
7. Je nach Wahl des Kunden wird der Sendung, die Gegenstand der Lieferung ist, entweder eine Quittung oder eine Rechnung für gelieferte Waren durch den Verkäufer beigefügt.

§ 8 Gewährleistung

1. Der Verkäufer garantiert die Lieferung mangelfreier Waren. Der Verkäufer haftet gegenüber dem Kunden, wenn die Ware einen Mangel aufweist (Gewährleistung).
2. Ist die Ware mit Mängeln behaftet, so ist der Kunde berechtigt:
   1. eine Erklärung über die Minderung des Preises oder den Rücktritt vom Kaufvertrag abzugeben, es sei denn, dass der Verkäufer sofort und ohne unnötige Unannehmlichkeiten für den Kunden die mangelhafte Ware durch mangelfreie ersetzt oder die Mängel behebt.
      
      Diese Einschränkung gilt nicht, wenn die Ware durch den Verkäufer bereits ersetzt oder repariert worden ist bzw. der Verkäufer seiner Verpflichtung zur Ersatzlieferung oder Mängelbehebung nicht nachgekommen ist. Anstelle der vom Verkäufer vorgeschlagenen Mängelbehebung kann der Kunde einen Ersatz durch mangelfreie Ware und anstelle des Warenersatzes Mängelbehebung verlangen, es sei denn, dass die Versetzung der Ware in den vertragsgemäßen Zustand auf die vom Kunden gewählte Art und Weise nicht möglich ist oder unangemessene Mehrkosten im Vergleich zum Vorschlag des Verkäufers erfordert. Bei Bewertung dieser Mehrkosten werden der Wert der mangelfreien Ware, die Art und Bedeutung des festgestellten Mangels, ferner das Risiko der Unannehmlichkeiten, denen der Kunde bei Wahl einer anderen Art der Problembehebung ausgesetzt wäre, berücksichtigt.
      
      Der Unternehmer kann nicht vom Kaufvertrag zurücktreten, wenn der Mangel unerheblich ist.
   2. die mangelhafte Ware durch eine mangelfreie zu ersetzen oder die Mängel zu beheben. Der Verkäufer ist verpflichtet, innerhalb einer angemessenen Frist und ohne unnötige Unannehmlichkeiten für den Kunden die mangelhafte Ware durch eine mangelfreie zu ersetzen oder die Mängel zu beheben.
      
      Der Verkäufer kann der Forderung des Kunden nicht Folge leisten, wenn die Versetzung der mangelhaften Ware in den vertragsgemäßen Zustand auf die vom Käufer gewählte Art und Weise nicht möglich oder im Vergleich zu einer anderen möglichen Problembehebung mit unangemessenen Mehrkosten verbunden ist. Die Reparatur- und Ersatzkosten werden vom Verkäufer getragen.
3. Der Verkäufer haftet im Rahmen der Gewährleistung, wenn ein Mangel innerhalb von zwei Jahren nach Übergabe der Ware an den Kunden festgestellt wird. Der Anspruch auf Beseitigung des Mangels oder Austausch der mangelhaften Ware verjährt nach Ablauf eines Jahres, jedoch darf diese Frist nicht vor Ablauf der in Satz eins genannten Frist enden. Innerhalb dieser Frist kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder eine Erklärung über die Preisminderung aufgrund des Mangels der Ware abgeben. Wenn der Kunde einen Austausch der mangelfreien Ware oder die Beseitigung des Mangels verlangt hat, beginnt die Frist zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Stellung einer Erklärung über die Preisminderung mit dem Ablauf der Frist für den Austausch der Ware oder die Beseitigung des Mangels.
4. Der Käufer, der seine Rechte aus der Gewährleistung ausübt, ist verpflichtet, die mangelhafte Sache auf Kosten des Verkäufers an dessen Adresse zu liefern.
5. Sämtliche Reklamationen im Zusammenhang mit der Ware oder Kaufvertragsabwicklung können schriftlich an die Adresse des Verkäufers erfolgen.
6. Der Verkäufer wird innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Forderung mit Reklamation zu der gemeldeten Reklamation des Kunden im Zusammenhang mit der Ware oder Kaufvertragsabwicklung Stellung nehmen, sofern der Verbraucher keinen anderen Termin angibt.

§ 9 Garantien

1. Vom Verkäufer verkaufte Waren können durch eine vom Warenhersteller oder Händler gewährte Garantie abgedeckt sein.
2. Im Falle von Waren, die von der Garantie abgedeckt sind, werden Informationen über das Bestehen und den Inhalt der Garantie jedes Mal auf der Website des Geschäfts präsentiert.

§ 10 Widerrufsrecht

1. Ein Kunde, der Verbraucher ist und einen Fernabsatzvertrag abgeschlossen hat, kann innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen von diesem zurücktreten.
2. Die Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses.
3. Ein Verbraucher kann vom Kaufvertrag zurücktreten, indem sie dem Verkäufer eine Rücktrittserklärung vorlegen. Diese Erklärung kann z.B. schriftlich an die Adresse des Verkäufers abgegeben werden, d.h: KIKI TRADE SPÓŁKA Z OGRANICZONĄ ODPOWIEDZIALNOŚCIĄ, ul. Mariacka 37 (40-014), Katowice, oder per E-Mail an die Adresse des Verkäufers, d.h: kontakt@keys360.de. Die Erklärung kann auf dem Formular abgegeben werden, von dem der Verkäufer ein Muster auf der Website des Ladens unter der angegebenen Adresse hinterlegt hat: Rücktrittsformular. Um die Frist einzuhalten, genügt es, die Erklärung vor Ablauf der Frist abzusenden.
4. Im Falle des Widerrufes vom Vertrag gilt der Vertrag als nicht abgeschlossen.
5. Der Verkäufer ist verpflichtet, unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Erklärung des Verbrauchers über den Rücktritt vom Vertrag, alle von ihm geleisteten Zahlungen zurückzuerstatten.
6. Der Verkäufer erstattet Zahlungen in der gleichen Zahlungsweise, die der Kunde genutzt hat, es sei denn, dass der Kunde ausdrücklich einer anderen Rückerstattung Weise zustimmt, die für ihn mit keinen zusätzlichen Kosten verbunden ist.
7. Das Widerrufsrecht steht dem Kunden, der Verbraucher ist, nicht zu bei Verträgen über die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem materiellen Träger gespeichert sind, sofern die Erfüllung der Leistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ablauf der Frist zum Widerruf des Vertrags begonnen hat und der Verbraucher von dem Verkäufer über den Verlust des Widerrufsrechts informiert wurde.

§ 11 Unentgeltliche Dienstleistungen

1. Der Verkäufer erbringt für die Kunden auf elektronischem Wege folgende unentgeltliche Dienstleistungen:
   1. Führung des Kundenkontos.
2. Die im vorstehenden §8 Abs. 1 genannten Dienstleistungen werden 7 Tage die Woche, 24 Stunden am Tag erbracht.
3. Der Verkäufer behält sich die Möglichkeit vor, die Art, Form, Zeit und Weise der Erteilung des Zugriffs auf die genannten Dienstleistungen zu wählen und zu ändern, worüber er die Kunden auf die für die Änderungen dieser Geschäftsbedingungen geltende Weise informiert.
4. Die Dienstleistung der Kontoführung ist nach Registrierung nach in der Geschäftsordnung festgelegten Regeln zugänglich und besteht in der Zurverfügungstellung des dedizierten Systems im Rahmen des Internetladens, das den Kunden seine Angaben abzuändern lässt, die er beim Registrieren angegeben hat, sowohl den Zustand der Ausführung der Aufträge, als auch die Geschichte der schon ausgeführten Aufträge zu verfolgen.
5. Der Kunde, der die Registrierung vollendet hat, darf die Forderung nach Löschung des Kunden-Verkäufer-Kontos stellen, wobei im Fall, dass die Forderung nach Löschung des Kontos vom Verkäufer gestellt wird, darf das Konto in der Frist bis zu 14 Tagen gelöscht werden.
6. Der Verkäufer ist berechtigt, den Zugriff auf das Kundenkonto und die unentgeltlichen Dienstleistungen zu sperren, und zwar wenn die Handlungen des Kunden den Verkäufer oder andere Kunden schädigen, wenn der Kunde die gesetzlichen Vorschriften oder Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen verletzt, wie auch wenn die Sperrung des Zugriffs auf das Kundenkonto und die unentgeltlichen Dienstleistungen aus Sicherheitsgründen notwendig ist, und insbesondere: bei Überwindungen der Zugangssicherungen der Website des Internet-Shops oder anderen Hackertätigkeiten. Die durch die genannten Gründe verursachte Sperrung des Zugriffs auf das Kundenkonto und die unentgeltlichen Dienstleistungen dauert so lange, wie dies zur Lösung des Problems erforderlich ist, das der gegebenen Sperrung des Zugriffs auf das Kundenkonto und die unentgeltlichen Dienstleistungen zugrunde lag. Der Verkäufer hat den Kunden über die Sperrung des Zugriffs auf das Kundenkonto und die unentgeltlichen Dienstleistungen auf elektronischem Wege an die vom Kunden im Registrierformular angegebene Adresse zu informieren.
7. Der Kunde kann Reklamationen im Zusammenhang mit der Nutzung der auf elektronischem Wege zu erbringenden kostenlosen Dienstleistungen des Verkäufers melden. Die Reklamation kann elektronisch gemeldet und an die Adresse kontakt@keys360.de gesendet werden. In der Reklamationsmeldung hat der Kunde das Problem näher zu beschreiben. Der Verkäufer wird die Reklamation des Kunden unverzüglich, jedoch nicht später als nach 14 Tagen, prüfen und ihm seine Antwort geben.

§ 12 Haftung des Kunden für von ihm veröffentlichte Inhalte

1. Indem der Kunde/die Kundin seine/ihre Inhalte veröffentlicht und zur Verfügung stellt, erklärt sich der Kunde/die Kundin mit der freiwilligen Verbreitung der Inhalte einverstanden. Die veröffentlichten Inhalte drücken nicht die Ansichten und Meinungen des Verkäufers aus und sollten nicht in Verbindung mit seiner Tätigkeit gebracht werden. Der Verkäufer liefert die Inhalte nicht, er ist ein Subjekt, das zu diesem Zweck die erforderlichen tele-informatischen Ressourcen zusichert und zur Verfügung stellt.
2. Der Kunde erklärt:
   1. zur Nutzung der Urhebervermögensrechte, der gewerblichen Markenschutzrechte und/oder anderer verwandter Rechte – nachfolgend- Rechte an Werken, an Gegenständen des gewerblichen Markenschutzrechts (z.B. Handelsmarke) und/oder an Gegenständen der verwandten Rechte, zu denen die Inhalte gehören, berechtigt zu sein;
   2. dass, das Veröffentlichen und die Zurverfügungstellung der persönlichen Angaben, des Images und Informationen bezüglich dritter Parteien im Rahmen der Leistungen, die in § 11 der Geschäftsordnung dargelegt sind, rechtmäßig, freiwillig und mit der Zustimmung dieser Personen, die davon betroffen wurden, erfolgt ist;
   3. seine Zustimmung zur Einsicht in die veröffentlichten Inhalte durch andere Kunden und den Verkäufer. Er ermächtigt den Verkäufer sie unentgeltlich gemäß den Bestimmungen der vorliegenden Geschäftsordnung zu verwenden und zu nutzen;
   4. seine Zustimmung zur Bearbeitung der Werke im Sinne des Gesetzes über das Urheberrecht und der verwandten Rechte.
3. Der Kunde ist nicht berechtigt:
   1. im Umfang der Nutzung der Leistungen, die in § 11 der Geschäftsordnung bestimmt sind, die persönlichen Angaben dritter Personen sowie die Abbildungen der dritten Personen ohne eine rechtlich vorausgesetzte Genehmigung dieser Personen zu verbreiten;
   2. im Umfang der Nutzung der Leistungen, die in § 11 der Geschäftsordnung bestimmt sind, Inhalte mit Werbungscharkater zu veröffentlichen.
4. Der Verkäufer haftet für die von Kunden veröffentlichten Inhalte unter der Bedingung, dass er die Benachrichtigung im Sinn von § 13 der Geschäftsordnung erhält.
5. Es wird den Kunden verboten, im Rahmen der Nutzung der Leistungen, die in § 11 der Geschäftsordnung bestimmt sind, die Inhalte zu veröffentlichen, insbesondere die Inhalte, die:
   1. in schlechtem Glauben veröffentlicht werden können, z.B. mit Absicht der Verletzung der persönlichen Güter dritter Personen;
   2. irgendwelche Rechte dritter Personen, darunter auch Urheberrechte und verwandte Schutzrechte, Markenrechte, das Recht zum gewerblichen Geheimnis oder das Recht zur Geheimhaltung verletzen;
   3. einen beleidigenden Charakter haben, oder eine Drohung an andere Personen sind, oder eine Wortwahl besitzen, die gegen die guten Sitten verstößt (z.B. durch Gebrauch von vulgären Ausdrücken oder Ausdrücke, die allgemein als beleidigend gesehen werden.);
   4. dem Interesse des Verkäufers zuwiderlaufen, d. h. Inhalte, die Werbematerialien eines anderen Unternehmers oder Produkts darstellen; Inhalte, die sich nicht auf die Aktivitäten des Verkäufers beziehen; falsche oder irreführende Inhalte;
   5. auf andere Art und Weise die Bestimmungen der Geschäftsordnung, die guten Sitten, die jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften, die Gesellschafts- und Sittennormen verletzen.
6. Im Fall, dass eine Benachrichtigung im Sinn von § 13 der Geschäftsordnung erhalten wird, behält sich der Verkäufer das Recht vor, im Umfang der Nutzung der Leistungen, die in § 11 der Geschäftsordnung bestimmt sind, die Inhalte abzuändern oder sie zu löschen. Dies bezieht sich insbesondre auf die Inhalte, in deren Fall aufgrund der Meldungen dritter Personen oder der zuständigen Behörden festgestellt wurde, dass diese Inhalte die vorliegende Geschäftsordnung oder die jeweils geltenden Rechtsvorschriften verletzen können. Der Verkäufer führt keine laufende Kontrolle der veröffentlichten Inhalte durch.
7. Der Kunde erklärt seine Zustimmung dazu, dass die von ihm im Rahmen des Internetladens veröffentlichten Inhalte vom Verkäufer unentgeltlich verwendet und genutzt werden können.

§ 13 Meldung von Bedrohung oder Rechtsverletzung

1. Soll der Kunde/die Kundin oder eine andere Peron oder auch ein Rechtssubjekt feststellen, dass der auf der Webseite veröffentlichte Inhalt seine/ihre Rechte, persönliche Güter, Gefühle, Sittlichkeit, Gewissensüberzeugungen, Prinzipien der fairen Konkurrenz, sein/ihr Know-How, sein/ihr gesetzlich geschütztes oder aufgrund der rechtlichen Verpflichtung geschütztes Geheimnis verletzt, kann er den Verkäufer über eine mögliche Rechtsverletzung benachrichtigen.
2. Der von der Verletzung in Kenntnis gesetzte Verkäufer leitet dann umgehend die Handlungen ein, die zum Ziel haben, die Inhalte, die den Grund der Verletzung darstellen, von der Webseite des Internetladens zu löschen.

§ 14 Schutz der personenbezogenen Daten

1. Regeln für den Schutz der personenbezogenen Daten sind in der Datenschutzbestimmungen enthalten.

§ 15 Kündigung des Vertrags (gilt nicht für Kaufverträge)

1. Sowohl der Kunde als auch der Verkäufer können den Vertrag über die Bereitstellung elektronischer Newsletter-Dienstleistungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen kündigen, vorbehaltlich der nachstehenden Bestimmungen und dessen, dass die vor Kündigung des o.g. Vertrags erworbenen Rechte der anderen Partei bestehen bleiben.
2. Der Kunde, der sich registriert hat, löst den Vertrag über die elektronische Erbringung der Dienstleistungen durch Beantragung der Beseitigung des Kundenkontos beim Verkäufer mittels einer beliebigen Fernmeldeeinrichtung auf, die die Kenntnisnahme der Willenserklärung des Kunden durch den Verkäufer ermöglicht.
3. Der Verkäufer kündigt den Vertrag über die Bereitstellung elektronischer Newsletter-Dienstleistungen, indem er dem Kunden eine entsprechende Willenserklärung an die von ihm bei Nutzung dieser Dienstleistung angegebene E-Mail-Adresse sendet.

§ 16 Schlussbestimmungen

1. Der Verkäufer haftet für die Nichterfüllung oder nicht ordnungsgemäße Erfüllung des Vertrages. Im Falle von Verträgen, die mit den Kunden als Unternehmer abgeschlossen werden, haftet er jedoch nur bei vorsätzlicher Schädigung und in den Grenzen des vom Kunden als Unternehmer tatsächlich erlittenen Schadens.
2. Der Inhalt dieser Geschäftsbedingungen kann vervielfältigt werden, indem diese ausgedruckt, auf einem Datenträger gespeichert oder von der Webseite des Online-Shops heruntergeladen werden.
3. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingung jederzeit ändern zu können. Alle Bestellungen, die der Verkäufer vor dem Inkrafttreten der neuen Geschäftsbedingung zur Abwicklung angenommen hat, werden auf Grundlage der Geschäftsbedingungen durchgeführt, die am Tage der Aufgabe der Bestellung durch den Kunden gültig waren. Die Änderung der Geschäftsbedingungen tritt innerhalb von 7 Tagen nach deren Veröffentlichung auf der Webseite des Online-Shops in Kraft. Der Verkäufer teilt dem Kunden 7 Tage vor dem Inkrafttreten der neuen Geschäftsbedingungen die Änderungen mit, indem er ihm auf elektronischem Wege eine E-Mail mit dem Link zum Text der geänderten Geschäftsbedingungen zustellt. Sollte der Kunde die neuen Geschäftsbedingungen nicht akzeptieren, dann ist er verpflichtet, den Verkäufer darüber zu informieren. Für diesen Fall gelten die entsprechenden Bestimmungen von §10 der Geschäftsbedingungen.
4. Verträge mit dem Verkäufer werden in deutscher Sprache abgeschlossen.
5. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten am 03.06.2025 in Kraft.